AGB

1. Allgemein

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit SMG-Webdesign. Unsere Dienstleistungen erfolgen nur zu den nachstehenden Bedingungen, Abweichungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

2. Vertragsabschluss

Ein Vertrag mit SMG-Webdesign kommt zustande durch die Übermittlung des Kundenauftrages per elektronischer Post oder Zusendung des Auftrags per Fax sowie der Zusendung der Auftragsbestätigung durch SMG-Webdesign.

3. Preise

Gültig ist die jeweils aktuelle Preisliste bzw. die im individuellen Angebot festgelegten Preise. Maßgebend sind die Preise bei Auftragserteilung. Bei einem Rücktritt von einem Auftrag seitens des Kunden ist dieser verpflichtet, die von SMG-Webdesign bereits geleistete Arbeit zu bezahlen.

4. Daten

Der Kunde stellt SMG-Webdesign von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes verpflichtet sich der Kunde, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an SMG-Webdesign zu übermitteln.

5. Datenschutz

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und / oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain in Suchmaschinen, Katalogen und Listen notwendig sind, wobei diese Daten anschließend veröffentlicht werden. Persönliche Kundendaten, die nicht für die Anmeldung und/oder Änderung benötigt werden, werden nicht an Dritte weitergegeben.

6. Zahlungen

Die Rechnungsstellung erfolgt, wenn nicht anders vereinbart, im Voraus nach unserer gültigen Preisliste bzw. dem individuell mit dem Kunden vereinbarten Betrag. Alle Rechnungen sind sofort ohne Abzug zahlbar. Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei SMG-Webdesign und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden werden die vertraglich vereinbarten Leistungen von SMG-Webdesign ausgeführt. Alle Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anderslautenden Bestimmungen des Kunden. Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf dem Bankkonto von SMG-Webdesign gutgeschrieben worden ist. Gleiches gilt für die Einlösung von Schecks. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder die Bank einen Scheck nicht einlöst, ist SMG-Webdesign zum sofortigen Rücktritt / Aussetzung vom Vertrag ohne besondere vorherige Ankündigungen berechtigt. Vom Verzugszeitpunkt an ist SMG-Webdesign berechtigt, Zinsen in Höhe von 12 % p.a. zu berechnen. Der Schadenersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn SMG-Webdesign einen höheren oder der Kunde einen niedrigeren Schaden nachweist. Der Kunde trägt die gesamten Beitreibungs-, Gerichts- und Vollstreckungskosten. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsverpflichtung des Kunden ist SMG-Webdesign berechtigt, ohne vorherige Mahnung, das gesetzliche Mahnverfahren einzuleiten. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält SMG-Webdesign sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

7. Copyrights

Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung, insbesondere in Hinblick auf Urheber-, Jugendschutz- und Presserecht und das Recht am eigenen Bild für beauftragte Veröffentlichungen zu übernehmen und nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen er ein entsprechendes Nutzungsrecht besitzt und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch SMG-Webdesign erstellten Arbeiten verbleibt bei SMG-Webdesign.

8. Gewährleistung / Haftung

Da Suchdienste nicht automatisch alle Websites aufnehmen, ist eine erfolgreiche Anmeldung der Website bei jedem kontaktierten Suchdienst nicht garantiert (lesen Sie hierzu auch in den Nutzungsbedingungen der einzelnen Suchmaschinen). Auch die dauerhafte Aufnahme beim jeweiligen Suchdienst kann nicht garantiert werden. Wir übernehmen keinerlei Haftung für Schäden jedweder Art, die durch einen Eintrag durch uns entstehen können, außer bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz durch SMG-Webdesign. Es werden Homepages aus dem Internet mit allen dem Auftrag entsprechenden Leistungen veröffentlicht. SMG-Webdesign garantiert nicht, dass die veröffentlichte Homepage bzw. das Online-Projekt bei den Suchmaschinen registriert wird bzw. dass Medienpartner redaktionell darüber berichten. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt. Der Kunde stellt SMG-Webdesign von jeglicher Haftung für den Inhalt der übermittelten Daten für die Anmeldung der einzutragenden Seite gegenüber Dritten frei. Für den Inhalt der von SMG-Webdesign angemeldeten Seite ist immer der Kunde selbst verantwortlich. Alle weitergehenden Haftungs-, Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.

9. Leistung

Alle Leistungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform. Es kann nicht garantiert werden, dass die angemeldeten Homepages auch in alle Suchmaschinen aufgenommen und gut positioniert werden. Leistungsverzögerungen im Falle höherer Gewalt sowie auf Grund von Ereignissen, die SMG-Webdesign die Dienstleistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu zählen Betriebsstörungen und Streik etc., gleich ob diese im eigenen Betrieb, oder bei Dritten eintreten, sind aus technischen Gründen eventuell möglich. Beide Parteien können vom Vertrag zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Verzögerung der Dienstleistung von mehr als vier Wochen über die vereinbarte Frist hinausführt. Ist die Dienstleistung aufgrund eines solchen Umstandes unmöglich, werden die Parteien von der Verpflichtung zur Erbringung der Dienstleistung frei. In diesem Falle kann der Kunde keinen Verzugsschaden bzw. Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Bei Leistungsverzug, den SMG-Webdesign zu vertreten hat, haben Kaufleute unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen nur das Recht vom Rücktritt des Vertrages. Wir behalten uns vor, Seiten, die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen, unserer Ansicht nach rassistischen oder Gewalt verherrlichenden Inhaltes sind sowie nach unserer Auffassung geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle anderer zu verletzen, nicht anzumelden.

10. Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11. Schlussbestimmungen

Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Für Verträge mit SMG-Webdesign und deren Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des Kunden im Ausland befindet. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von SMG-Webdesign gebunden. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).

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Inhalte-Moderation

Wenn Sie unsere Angebote nutzen und dabei Inhalte (Text-, Bild-, Audio- oder Videobeiträge) in unseren Online-Angeboten speichern, hochladen oder posten, sind Sie allein für diese Inhalte verantwortlich und müssen die nachfolgenden Regeln beachten.

1. Welche Inhalte sind verboten?

Sie dürfen keine Inhalte auf unseren Online-Angeboten speichern, hochladen oder posten, die gegen das geltende Recht oder gegen die zwischen uns geschlossenen Verträge verstoßen. Sie dürfen insbesondere nicht

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  • gegen die Rechte Dritter (z.B. Marken- und Urheberrechte) verstoßen;
  • gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen
  • gegen Gesetze oder die guten Sitten verstoßen;
  • Schadsoftware oder Schadcode enthalten;
  • gegen sonstige von uns auferlegte Regeln oder Vorgaben (z.B. Netiquette) verstoßen.

2. Wie werden die Inhalte überprüft?

Wir prüfen die Inhalte manuell, wenn sie von unseren Mitarbeitern entdeckt werden oder wenn wir von Dritten entsprechende Hinweise erhalten. Eine proaktive Überprüfung der Inhalte durch uns erfolgt grundsätzlich nicht. Wir behalten uns aber das Recht vor, Inhalte nach eigenem Ermessen hinsichtlich der Einhaltung der oben genannten Regeln zu überprüfen und anlassbezogen erforderliche Maßnahmen zu ergreifen.

3. Was passiert mit verbotenen Inhalten?

Wenn der begründete Verdacht besteht, dass ein Inhalt gegen die hier genannten Regeln verstößt, gehen wir wie folgt vor:

Sperrung: Der betroffene Inhalt wird zunächst unverzüglich gesperrt.

Stellungnahmefrist: Sofern uns die Kontaktdaten vorliegen, werden wir den Urheber des Inhalts kontaktieren und ihm eine angemessene Frist zur Stellungnahme einräumen. Sofern der Urheber innerhalb der Frist keine Stellung bezieht, wird der Inhalt gelöscht.

Abschließende Entscheidung: Sofern der Urheber Stellung bezieht oder eine Kontaktaufnahme zum Urheber nicht möglich ist, werden wir den Sachverhalt auf Grundlage der vorhandenen Informationen bewerten und welche Maßnahmen wir ergreifen. Hierbei sind insbesondere folgende Maßnahmen möglich:

  • Unbefristete Sperrung des betreffenden Inhalts
  • Endgültige Löschung des betreffenden Inhalts
  • Verwarnung des Nutzers
  • Vorübergehende Sperrung des betreffenden Nutzers (alternativ kann auch eine teilweise Sperrung erfolgen)
  • Ordentliche oder außerordentliche Kündigung des Vertrags
  • Strafanzeige oder Anzeige beim Ordnungsamt (sofern eine Straftat, die eine Gefahr für Leib, Leben oder Sicherheit einer Person im Raum steht, müssen wir diese aus gesetzlichen Gründen melden)

Wir wägen unsere Entscheidungen sorgfältig ab. Hierbei berücksichtigen wir insbesondere die Rechte und Freiheiten der Urheber und der potenziellen Betroffenen. Die Folgemaßnahmen werden verhältnismäßig sein. Das bedeutet, dass wir immer die mildeste, dem Verstoß angemessene Maßnahme auswählen werden. Hierbei berücksichtigen wir insbesondere

  • die Schwere des Verstoßes
  • die Anzahl und den der Gesamtverstöße
  • potenzielle Auswirkungen auf unsere Dienste und unsere Nutzer und sonstige Dritte
  • das Gesamtverhalten des Nutzers (z.B. dessen Einsichtsfähigkeit hinsichtlich des Verstoßes)
  • Verschulden (Vorsatz, Fahrlässigkeit)
  • Motive des Verstoßes (soweit erkennbar)
  • Einlassung des Nutzers (sofern vorhanden)

Information: Sofern wir die Kontaktdaten des Urhebers haben, werden wir ihn über das Ergebnis unserer Bewertung informieren; eine solche Information erfolgt nicht, soweit wir sie aus rechtlichen Gründen nicht erteilen dürfen (z.B. laufende polizeiliche Ermittlungen).

4. Wie können rechtswidrige Inhalte gemeldet werden?

Wenn Sie rechtswidrige Inhalte in unserem Online-Angebot finden oder einen dahin gehenden Verdacht haben, können Sie uns das jederzeit mitteilen. Unsere Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum. Ihre personenbezogenen Daten werden nicht an den Urheber der gemeldeten Information weitergegeben.